Kleingärtnerische Nutzung:

 

Aus der Grünen Schriftenreihe Nr. 169 des Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V.

Abgerufen am 22.01.2020 unter: https://www.kleingarten-bund.de/de/service/publikationen/gruene-schriftenreihe/gruene-schriftenreihe-169/

 

Grundsätzlich ist zwischen Kleingartenanlage und Freizeit- und Erholungsanlage zu unterscheiden. Der Unterschied liegt in der Nutzung und nicht zuletzt in der Pacht. Der Preis einer Freizeit- und Erholungsanlage kann bis zum 10-fachen höher liegen als in einer Kleingartenanlage.

 

Das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) bestimmt im § 1 Abs. 1 Nr. 1 dass ein Kleingarten „zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung“ zu dienen hat.

 

Was sind also Gartenbauerzeugnisse?

Gemüse, Obst und Zierpflanzen sind eindeutig dem Gartenbau zuzuordnen und somit Gartenbauerzeugnisse. Ebenso werden Heil- und Gewürzpflanzen hinzugerechnet.

 

Beispiele Obst & Gemüse

-       Kernobst (Apfel, Birne, Quitte)

-       Steinobst (Pfirsich, Kirsche, Nektarine, Aprikose, Zwetschge, Pflaume, Mirabelle)

-       Strauchbeerenobst (Himbeere, Johannisbeere, Stachelbeere, Heidelbeere)

-       Erdbeere

-       Weinrebe

-       Kohlgemüse (Blumenkohl, Grünkohl, Weißkohl, Wirsing, Kohlrabi)

-       Wurzel- und Knollengemüse (Karotte, Pastinake, Radieschen, Rote Bete, Süßkartoffel)

-       Zwiebelgemüse (Zwiebel, Knoblauch, Porree, Schnittlauch)

-       Stiel- und Blattgemüse (Chicorée, Feldsalat, Kopfsalat Mangold, Schnittsalat, Spinat, Stielmus)

-       Fruchtgemüse (Auberginen, Gurken, Melonen, Kürbisse, Paprika, Tomaten, Zucchini)

 

Beispiele Zierpflanzen, Heil- und Gewürzpflanzen:

-       Sommerblumen

-       Stauden

-       Wasserpflanzen

-       Blumenwiese

-       Blumenzwiebeln- und –knollen

-       Ziergehölze

-       Kräuter (ein-, zwei- und mehrjährige)

 

 

Was gehört nicht in einen Kleingarten?

Waldbäume:

Der Begriff Waldbaum ist nicht rechtssicher definiert. Im allgemeinen kann man aber davon ausgehen das unter diesem Begriff Bäume gemeint sind wie sie in Wäldern und Parks vorkommen à also hochwachsende Laub- und Nadelholzarten.

Diese Bäume behindern die Nutzung des Gartens zum Zwecke der „nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung“.

Das Vorhandensein von hochwachsenden Bäumen hat schon einige Bodeneigentümer veranlasst gegen Kleingartenanlagen wegen ungenügender kleingärtnerischer Nutzung zu Klagen und das Areal entweder als Erholungsgrundstücke / Wochenendgärten (für 10-fachen Preis) zu verpachten oder insgesamt einer anderen Nutzung zuzuführen.

 

Trampoline

Pool

 

Welches Verhältnis muss eingehalten werden?

Als praktikabel und dem BKleingG entsprechend gilt die Faustregel:

1/3 Anbau von Obst und Gemüse

1/3 gärtnerische Nutzung (z.B. Zierpflanzen & Rasen)

1/3 Erholung (Laube, Terasse)

 

 

Wer es genau wissen will:

Der Bundesgerichtshof (III ZR 42/01) hat ein Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg vom 11. Januar 2001 (7 U 132/99) bestätigt, daraus ergibt sich:

1.     Die nichterwerbsmäßige gärtnerische Nutzung muss dominieren. Das bedeutet das mindestens 51% der Gartenfläche so genutzt werden muss.

2.     Die Erzeugung von Obst und Gemüse muss auf diesem Flächenanteil überwiegen. Das bedeutet auch 51% der Gartenfläche.

 

Beispiel:

Gesamte Gartenfläche 300 m²

1.     51% von 300 m² = 153 m² müssen durch Obst, Gemüse, Zier- Heil- oder Gewürzpflanzen bepflanzt sein.

2.     51% von 153 m² = 78,03 m² müssen allein mit Obst und Gemüse bepflanzt sein.